EU-Wahlen: Ganz Europa in Straßburg

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STEIRERIN-Redakteurin Betina Petschauer folgte im April der Einladung des EU-Parlaments zur letzten Plenarsitzung vor den EU-Wahlen.

Etwa 3.000 Menschen kommen anlässlich der Plenartagung nach Straßburg, das etwas weniger Einwohner:innen hat als Graz. Eine davon bin ich. Als ich das erste Mal vor dem Gebäude des EU-Parlaments stehe, ist der Anblick ziemlich überwältigend. Die Fahnen der 27 Mitgliedsstaaten wehen im kalten Wind, vor dem Eingang bilden sich Schlangen. Unterteilt wird gleich zu Beginn nach Presse, Besucher:innen und Mitarbeiter:innen. Nachdem ich bereits vor der Anreise die aufwendige Online-Akkreditierung durchlaufen habe, halte ich nach der Sicherheitskontrolle recht schnell meinen Presseausweis in Händen, der mir so manche elektronische Schranke öffnet.

Eine spannende Ankunft

Presseattaché Bernhard Schinwald führt mich gleich nach der Ankunft durch das Haus. So wie wohl alle, die das EU-Parlament zum ersten Mal von innen sehen, bin ich beeindruckt ob der Größe. Außerdem ist es überraschend grün: Über die gesamte Höhe des Hauptgebäudes, das nach der EU-Pionierin und Feministin Louise Weiss benannt ist, erstrecken sich Kletterpflanzen. Das Herzstück ist natürlich der in Holz gefasste Plenarsaal, genannt „Dôme“. Er bietet Platz für alle 705 EU-Abgeordneten sowie Vertreter:innen des Rats der Europäischen Union und der Europäischen Kommission sowie zahlreiche Besucher:innen. In den folgenden Tagen werde ich Zeugin so mancher akkordartiger Abstimmung sein. Zuerst einmal mache ich mich aber auf den Weg ins Hotel – nicht ohne mich auf dem Weg aus dem Parlament zu verirren. Am nächsten Tag beruhigt man mich: Das passiert hier vielen.

Briefing, Abstimmungen – und ein bisschen Sightseeing

Am nächsten Tag nehmen sich die österreichischen Abgeordneten Zeit, um Fraktion für Fraktion mit der Presse über die wichtigsten Themen bei den Plenartagungen zu sprechen. Aktuell vertreten 19 Abgeordnete aus fünf Fraktionen Österreich im EU-Parlament. Tagesordnungspunkte, über die abgestimmt wurden, waren etwa das Gewaltschutzpaket (siehe dazu auch das Interview mit Evelyn Regner auf den kommenden Seiten), der Europäische Behindertenausweis oder das Lieferkettengesetz.

Bei den EU-Wahlen am 9. Juni sind diesmal rund 350 Millionen Bürger:innen wahlberechtigt. Die Entscheidungen, die im EU-Parlament gefällt werden, treffen Europäer:innen direkt – dennoch ist die Wahlbeteiligung eher gering. Ein Grund dafür ist, dass die Auswirkungen oft sehr spät bei den Bürger:innen ankommen – manchmal vergehen Jahre, bis Maßnahmen umgesetzt werden. Daher fehlt das Bewusstsein dafür, dass die Veränderungen auf einen EU-Beschluss zurückzuführen sind. Für die Wahlperiode 2024 bis 2029 werden 20 österreichische Abgeordnete gewählt.

Nach einem spannenden Parla­ments­tag steht für mich noch etwas Sightseeing auf dem Programm: Das Straßburger Münster, ein Stadtbummel durch die Fachwerkhäuser, eine Bootsfahrt auf der Ill – und natürlich Flammkuchen. Viel zu bald hieß es dann schon wieder: Au revoir, Strasbourg, à bientôt!

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Mehr über die Autorin dieses Beitrags:

Betina Petschauer ist Redakteurin bei der STEIRERIN und hauptsächlich für die Ressorts Genuss, Leben, Freizeit, Menschen und Emotion zuständig. Als Foodie zieht sich die Leidenschaft für Essen und Trinken durch alle Bereiche ihres Lebens. Daneben schlägt ihr Herz für Serien, Filme und Bücher, die sie in der Rubrik „Alltagspause“ auch regelmäßig rezensiert.