Wo ist die Frauenpolitik in den Wahlprogrammen?

Gut versteckt und spärlich gesät: Maßnahmen gegen Geschlechterdiskriminierung sind auch in diesem Wahlkampf kein Top-Thema. Eine Analyse der Wahlprogramme zur Nationalratswahl 2019.

+++ Ein Teil der Analyse wurde bereits auf dieStandard veröffentlicht. Den vollständigen Text kannst du nun hier lesen:

Frauenpolitik in den Wahlprogrammen zur Nationalratswahl 2019

Korruption, Parteifinanzen, Schreddern, Ibiza, Frisör- und Spesenrechnungen: Im aktuellen Nationalratswahlkampf drängen sich die Skandale auf, nach frauenpolitischen oder gar feministischen Themensetzungen der wahlwerbenden Parteien kann man aber lang (und manchmal auch vergeblich) suchen.

Dabei fehlt es nicht an skandalträchtigen Zuständen in Sachen Gleichstellung: Der Gender Pay Gap in Österreich ist mit 20 Prozent im Spitzenfeld der EU, der Pensionsgap liegt mit 42 Prozent noch darüber. Jede fünfte Frau ist von Gewalt betroffen. Initiativen wie #fairändern stellen reproduktive Selbstbestimmungsrechte in Frage. Frauen erledigen nach wie vor 75 Prozent der unbezahlten Familien- und Pflegearbeit und für Menstruationshygieneprodukte bezahlen sie mehr Steuern als für Kinokarten. Machtpositionen in Politik und Wirtschaft sind nach wie vor männlich dominiert. Der Frauenanteil im aktuellen Nationalrat beträgt 34,43 Prozent, während Frauen über 50% der österreichischen Bevölkerung ausmachen.

Es gibt ohne Zweifel genug zu tun für eine künftige Regierung. Was aber sagen die wahlkämpfenden Parteien in ihren Wahlprogrammen dazu? Welche Maßnahmen fordern sie aus Eigeninitiative, welche Anliegen kommunizieren sie, welche Schwerpunkte legen sie? Die Parteien wurden bewusst nicht zu ihren Positionen zu frauenpolitischen Themen befragt (das hat aber etwa der Frauenringhier gemacht), die Wahlprogramme durften für sich sprechen:

Wie schaut es mit der Gleichstellung am Arbeitsmarkt aus?

Lohnschere und Lohndiskriminierung

Die Forderung nach Lohngerechtigkeit brachte schon das erste Frauenvolksbegehren 1997 vor - also vor über 20 Jahren. Umgesetzt ist sie nach wie vor nicht, in den meisten Parteiprogrammen aber erneut Thema.

Die SPÖ orientiert sich in ihrem Programm am isländischen Modell. Dort trat 2018 ein Gesetz in Kraft, welches Unternehmen verbietet, Frauen und Männer ungleich zu bezahlen und sie dazu verpflichtet, (un)faire Bezahlung zu dokumentieren. Sie müssen ein gerechtes und nachvollziehbares Gehaltsschema erstellen und Maßnahmen gegen Diskriminierung nachweisen, geprüft wird von einer staatlichen Zertifizierungsstelle und Nichteinhaltung wird mit knapp 400€ Bußgeld am Tag geahndet.Angelehnt an das genannte Modell fordert die SPÖ auch für Österreich einen Equal Pay Act: Effektivere Einkommensberichte sollen für Unternehmen ab 20 Mitarbeiter*innen verpflichtend sein, statt wie bislang ab 150. Darin muss der etwaige Gender-Pay-Gap ausgewiesen, sowie verpflichtende Maßnahmenpläne vonseiten der Unternehmen vorgelegt werden. Bei Unterentlohnung von Frauen fordert die SPÖ Strafen. Nach 5 Jahren soll evaluiert werden: Verringert sich die Lohnschere effektiv, soll die Maßnahme verlängert werden. Außerdem möchten die Sozialdemokrat*innen Pilotprojekte starten, um “gleichwertige” Arbeit zu definieren, sowie 50% der AMS-Mittel für Frauen reservieren. Der Mindestlohn soll österreichweit in den Kolletivverträgen und im öffentlichen Dienst auf 1700€ erhöht werden. Ab 1.1.2020 sollen außerdem die ersten 1700€ des Gehalts steuerfrei sein.

Die NEOS wollen die Kollektivverträge in Bezug auf Lohndiskriminierung analysieren. Strengere Vorgaben durch den Kollektivvertrag seien allerdings in Frage zu stellen. Es brauche, so NEOS, mehr Verhandlungsmöglichkeiten innerhalb von Betrieben um auf individuelle Bedürfnisse von Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen eingehen zu können.

Die Grünen fordern, ebenso wie die SPÖ, Verschärfungen bei den gesetzlich vorgeschriebenen Einkommensberichten und wollen die Unternehmen zu verbindlichen Aktionsplänen zur Schließung der Einkommensschere verpflichten. Säumige Unternehmen sollen sanktioniert werden können. Zudem kündigen sie an, die Arbeitsbewertung in Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen “modernisieren” zu wollen. Teil des grünen Maßnahmenpaketes zum Schließen der Lohnschere sind außerdem Mindestarbeitszeitregelungen bei Teilzeit und die Koppelung öffentlicher Auftragsvergaben an die Frauenförderung in Unternehmen. Zusätzlich fordern sie höherwertige Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen in der Erwachsenenbildung und, wie die SPÖ, 50% der Fördermittel des AMS für Frauen und einen Mindestlohn von 1750€ brutto bei Vollzeitbeschäftigung und Versicherungsschutz für alle unselbstständigen Beschäftigungsverhältnisse. Die Grünen fordern zudem einen Mindestlohn von 1750€ brutto bei Vollzeitbeschäftigung und Versicherungsschutz für alle unselbstständigen Beschäftigungsverhältnisse.

Die KPÖ fordert einen lohnsteuerbefreiten Mindestlohn von 1750 Euro.

Arbeitszeitverkürzung

Eine oft wiederholte feministische Forderung (und wohl die umstrittenste Forderung des Frauenvolksbegehrens) ist eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche. Das soll zu einer faireren Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit und einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie führen. Die SPÖ fordert eine Reduktion auf 35 Stunden Wochenarbeitszeit und einen Rechtsanspruch auf eine Viertagwoche.Die Grünen zeigen sich etwas widersprüchlich: Explizit fordern sie eine schrittweise Verkürzung auf 35 Stunden pro Woche, gleichzeitig aber auch die Umsetzung der Forderungen des Frauenvolksbegehrens.Die KPÖ fordert eine 30h-Woche als ersten Schritt, der Wandel eine 21h-Woche.

Quoten

Bei einer Regierungsbeteiligung setzt sich die ÖVP als Ziel, den Frauenanteil in Aufsichtsräten bis zum Ende der Legislaturperiode auf 40% zu erhöhen. Die SPÖ fordert ein “Frauen-Paket” für den Kultur - und Kunstbereich mit verbindlichen Zielen und Quoten. Die Grünen wollen mit Stipendienprogrammen und Quoten weibliche Spitzenleistungen in Wissenschaft, Sport und Medien fördern. Außerdem fordern sie Quoten in der Privatwirtschaft, als Beispiel werden Aufsichtsräte in börsenorientierten Unternehmen genannt. Auch in der Politik soll ein Teil der Parteien- und Klubfinanzierung an Frauenquoten gebunden werden. In ihrem Programm weist die Partei darauf hin, dass höhere Frauenanteile zu weniger Korruption führen.

Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit

Frauen erledigen in Österreich nach wie vor 75 Prozent der unbezahlten Arbeit in der Familien und im Haushalt. Die NEOS möchten diesem Missstand mit einem individuellen Anspruch auf Karenz von maximal 18 Monaten für jedes Elternteil bis zum dritten Lebensjahr des Kindes lösen. Außerdem brauche es eine Entstigmatisierung von Elternteilzeit für Frauen und Männer bei einer maximalen Arbeitszeitreduktion von 20 Stunden. Gleichzeitig soll ein individuelles, einkommensabhängiges Familiengeldkonto eingeführt werden, das die bisherigen Regelungen zum Kinderbetreuungsgeld ersetzen soll.

Die Grünen fordern ein modernes Kinderbetreuungsgeld, das die Familienarbeit auf beide Elternteile gleichberechtigt aufteilt. Sie wollen außerdem Betriebe zu individuellem Karriere/Karenzmanagement verpflichten und zu Jobsharing und Teilzeitmodellen bei Führungskräften ermutigen. Außerdem fordern sie einen raschen Rechtsanspruch auf den Papamonat, sowie einen finanziellen Bonus während des Papamonats.

Was tun gegen die Folgen der Ungleichheit am Arbeitsmarkt aus?

Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Bezahlte und unbezahlte Arbeit sind in Österreich nicht gleich verteilt. Für Frauen gestaltet sich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie oft besonders schwierig. Die SPÖ, NEOS, Grüne und die Liste Jetzt fordern einen Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr. Die Grünen wollen zusätzlich einen flächendeckenden Ausbau an Betreuungseinrichtungen, besonderer Fokus soll hier auf den ländlichen Raum gelegt werden. Ebenso will die SPÖ den Ausbau von Kindergärten mit großzügigeren Öffnungszeiten und weniger Schließtagen Gemeinden finanziell unterstützen und fordert einen umfassenden Ausbau der Ganztagsschulen: Jede Familie soll im Umkreis von 20 Kilometern eine Schule mit ganztägiger Betreuung vorfinden.Sowohl SPÖ als auch Grüne fordern zwei verpflichtende kostenfreie Kindergartenjahre. Auch die ÖVP möchte mehr "Bundesmittel“ für die Betreuung von Unter-Sechsjährigen zur Verfügung stellen. Sie fokussiert sich dabei ebenfalls auf den ländlichen Raum und kündigt eine Forcierung des Ausbaus von Kinderbetreuung vor allem während der Ferienzeit an.

Maßnahmen gegen Altersarmut

Frauen bekommen im Schnitt 42% weniger Pension als Männer – und sind deswegen auch viel stärker von Altersarmut betroffen. Die ÖVP fordert ein automatisches Pensionssplitting bei gemeinsamen Kindern bis zum zehnten Lebensjahr, allerdings mit einer Opt-Out-Möglichkeit. Auch die NEOS wollen ein automatisches Pensionssplitting, und zusätzlich jährliche Pensionskontomitteilungen. Diese sollen Frauen dazu animieren, “richtigere” Entscheidungen zu treffen und “Fallen” wie Teilzeitarbeit zu vermeiden. Im Steuer-Arbeits- und Sozialrecht sollen “negative Anreize” ausgemerzt werden, die Teilzeit begünstigen. Die SPÖ will mit einer verfassungsrechtlichen Absicherung von Pensionshöhen verhindern, dass nachträglich gekürzt werden kann. Die Anrechnung der Kindererziehungszeiten soll auf 160 Euro im Monat verbessert und auch bereits bestehende Pensionen so nachträglich aufgebessert werden. JETZT fordert eine 1200€ Grundsicherung im Alter und die Grünen wollen eine steuerfinanzierte Grundpension von 900€ für alle ab 65. Zu dieser sollen die durch individuelle Beitragsleistungen erworbenen Pensionsleistungen noch hinzugezählt werden. Außerdem fordern sie die Sicherstellung von Pensionen auch für Menschen, die mehrfach geringfügig, teilzeit- oder prekär beschäftigt waren.

Frauenpolitik ist nicht nur Arbeitsmarktpolitik: Was es noch zu tun gibt

Geschlechtsspezifische Gewalt

Die ÖVP verweist in ihrem Programm auf das Gewaltschutzpaket der letzten Regierung. Wenig überraschend sind die Oppositionsparteien damit nicht zufrieden: Statt wie bisher nur in fünf Bundesländern, soll es, so die SPÖ, in jedem der neun Bundesländer Beratungsstellen für Betroffene geben. Zudem wird ein Ausbau der Frauenhausplätze gefordert - es soll mindestens einen Platz pro 10.000 Einwohner*innen und mehr Investitionen in Prävention geben. Hass im Netz und Gewalt in der Familie soll mit neu geschaffenen Justizkompetenzzentren und leicht zugängliche Meldestellen mit interdisziplären Teams aus Polizeibeamt*innen, Staatsanwält*innen und Psycholog*innen bekämpft werden. Gewalt im Netz soll zudem niederschwellig zur Anzeige gebracht werden können und Plattformanbieter in die Pflicht genommen werden. In Kulturinstitutionen will die SPÖ zum Thema sexualisierte Gewalt im Kulturbetrieb unabhängige Opferschutzkommissionen einsetzen - inklusive eines Klagerechts.

Die NEOS wollen Gewaltambulanzen in jedem Bundesland, mehr Budget für Gewaltschutz, sowie Täter*innenarbeit und Prävention. Sie fordern die Umsetzung der Forderungen des GREVIO-Komittees zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Zudem wollen sie Module zum Thema Gewaltschutz in den Ausbildungen von Richter*innen und Staatsanwält*innen verankern. Das spezifische Angebote für Kinder und Jugendliche, die Opfer oder Zeug*innen häuslicher Gewalt werden, soll ausgebaut werden. Auch die Grünen fordern einen Ausbau von Gewaltpräventionsstellen und eine flächendeckende Betreuung in Frauenhäusern und Opferschutzeinrichtungen. Zudem wollen sie Sensibilisierungsprogramme an Schulen, aber auch in der Justiz und in der Polizei, sowie Anti-Gewalt-Trainings für Gefährder*innen umsetzen.In ihrem Programm sprechen die Grünen auch Gewalt im Netz an und fordern eine gesetzliche Grundlage, die Betroffenen ermöglichen soll sich niederschwellig und kostenlos zu wehren.

Reproduktive/sexuelle Selbstbestimmung und Gesundheit

Durch die Petition #fairändern und die Initiative #keinenmillimeter war das Thema Schwangerschaftsabbruch jüngst in aller Munde. Die Debatte um das Verbot von sexualpädagogischen Vereinen hat das Thema Aufklärung aufs tagespolitische Tablett gebracht.In den Programmen findet sich allerdings nichts bis sehr wenig zum Thema.

Die NEOS wollen einen erleichterten Zugang zu Verhütungsmitteln: Diese sollen für unter 18-Jährige gratis sein. Der Zugang zu sexueller Bildung und Aufklärung muss möglichst niederschwellig sein und Bildungs- und Informationsangebote “massiv” ausgebaut werden. Zudem spricht sich die Partei klar gegen eine Erschwerung des Zuganges zu Schwangerschaftsabbruch aus. Die Grünen wollen qualitätsvolle sexuelle Bildung an Schulen sicherstellen, das soll unter anderem durch die Rücknahme des Verbotes von Vereinen an Schulen erreicht werden. Sie fordern einen niederschwelligen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen in jedem Bundesland, sowie die Einrichtung von Schutzzonen vor Kliniken und Praxen. Sie sprechen in ihrem Programm zudem den Mangel an Kassenhebammen an - hier soll es eine Bedarfsanalyse geben, sowie eine Erhöhung der Fortbildungsplätze und angemessene(re) Kassenverträge für Hebammen.

LGBTIQ+

Wenn man den öffentlichen und veröffentlichten Diskurs zu den Rechten von LGBTIQ+-Menschen in Österreich mitverfolgt, gewinnt man schnell den Eindruck, dass mit der “Ehe für alle” alles erledigt wäre. Auch in Österreich gibt es allerdings noch viel Aufholbedarf.

Nur zwei Parteien besprechen das Thema in ihren Programmen: Die SPÖ fordert in den Leitlinien zum Programm das sogenannte Leveling-Up, also den Schutz vor Diskriminierung außerhalb des Arbeitsplatzes: bei der Wohnungssuche, in der Freizeit, bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen.Sie möchte Statistiken und Aktionspläne im Kampf gegen Gewalt. Beamt*innen sollen im Umgang mit LGBTIQ*-Schutzsuchenden geschult werden und Betroffene Zugang zu Schutzräumen erhalten. Gesamtgesellschaftlich will die SPÖ Aufklärungsarbeit leisten und Awareness-Kampagnen starten. Zudem soll es einen nationalen Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie geben, der sich über die Themenbereiche Bildung, Gesundheit und Familienpolitik erstreckt.Im Schulunterricht sollen LGBTIQ*-Themen besprochen und adäquate sexuelle Bildung vermittelt werden, die einen Schwerpunkt auf Vielfalt legt. Die SPÖ fordert einen besseren Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor geschlechtsanpassenden Operationen, sowie Selbstbestimmung für Trans*Personen in der Medizin und bei der Änderung des Geschlechtseintrages. Es soll möglich sein, den Vornamen frei und ohne Pathologisierung zu wählen. Zudem möchte die SPÖ die Kostenübernahme von Operationen und Behandlung umsetzen und Beratungszentren für Trans*kinder und ihre Familien aufbauen und stärken.

Die Grünen fordern ebenso ein Leveling-Up, zudem eine Grundlagenstudie zu LGBTIQ*- Jugendlichen in Österreich, um zu evaluieren, welche Unterstützungsmaßnahmen diese benötigen. Regenbogenfamilien sollen vollständig rechtlich anerkannt werden und geschlechtszuweisende Operationen an intergeschlechtlichen Säuglingen und Kindern verboten werden. Als einzige Partei fordern die Grünen eine Rehabilitierung und Entschädigung von LGBTIQ*-Opfern des Nationalsozialismus.

Beatrice Frasl

Beatrice Frasl ist Doktorandin an der Universität Wien und unterrichtet dort zu Gender und Sexualität. Sie ist in der auslaufenden Legislaturperiode Gleichbehandlungsreferentin bei Stephanie Cox, Abgeordnete der Liste Jetzt.

Frasl produziert die Podcasts "Große Töchter" und "She Who Persisted. The Nasty Podcast" und hat sich zusätzlich vor kurzem in der Debatte um die diskriminierenden und sexistischen Werbekampagnen von "True Fruits" einen Namen gemacht.

 

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