Vorzeitiges Aus für Uber in Wien

Der Klage eines Taxiunternehmens gegen Uber wurde vorerst Recht gegeben, das kalifornische Unternehmen will aber (noch) nicht locker lassen.

Eine einstweilige Verfügung des Handelsgerichts Wien bremst den Fahrdienstleister Uber in der Bundeshauptstadt vorerst aus. Das Taxi-Unternehmen 40100 hatte zuvor eine Klage gegen die aus Kalifornien stammende App eingereicht, dieser wurde vom Wiener Handelsgericht nun stattgegeben.

Uber will in Wien weitermachen

Konkret bedeutet das die vorzeitige Einstellung aller Uber-Services ab Mittwochabend, der Fahrdienstleister will aber noch nicht aufgeben, wie es in einer Aussendung heißt:

"Der heutige Beschluss des Handelsgerichts Wien erlaubt es uns vorerst leider nicht, unsere Services uberX, UberBLACK und uberVAN weiter anzubieten. In den nächsten Tagen werden wir daher intensiv daran arbeiten, unsere Prozesse anzupassen, um die Bedingungen des Gerichts zu erfüllen. Wir gehen davon aus, dass uns dies in Kürze gelingen wird und wir innerhalb weniger Tage wieder zurück sein werden", so Uber.

Bis zu 100.000 Euro Strafe drohen

40100 hatte Uber der Beihilfe zum systematischen Gewerberechtsverstoß bezichtigt. So dürfe das amerikanische Unternehmen laut österreichischem Gesetz, konkret handelt es sich um Paragraf 36 Abs. 3 der Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästewagenbetriebsordnung (LBO), Fahrgäste nur am Unternehmensstandort aufnehmen und müsste danach mit dem Wagen wieder zur Betriebsstätte zurückkehren.

Sollte Uber so weitermachen, wie bisher, würde eine Strafe von bis zu 100.000 Euro pro nachgewiesenem Verstoß fällig werden, erklären die Anwälte von 40100 gegenüber den Medien.

 

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