Und was ist mit der Frauenpolitik, liebe SpitzenkandidatInnen?

Zwischen 23. und 26. Mai wählen die Europäerinnen neue Abgeordnete für das Europäische Parlament. Was haben die Parteien in der europäischen Frauenpolitik geplant? Die WIENERIN hat nachgefragt.

Die EU-Wahlprogramme der österreichischen Parteien sind wenig verständlich. Schachtelsätze mit bis zu 63 Wörtern, englische Fachbegriffen wie "Anti-Tax-Avoidance-Directive" (NEOS) und spannende Wortkreationen wie "Better Regulation-Strategie" (ÖVP) machen es potentiellen WählerInnen die Entscheidung nicht gerade einfach. Eine Studie der deutschen Universität Höhenheim und cer clavis Kommunikationsberatung hat die Programme mit einer Software analysiert und den österreichischen Wahlprogrammen durchgehend eine viel zu hohe Komplexität attestiert - auch wenn das ein europäisches Problem sein dürfte, im EU-Schnitt sieht es nämlich nicht viel besser aus.

Dabei muss es gar nicht so kompliziert sein:

Was wählen wir da überhaupt?

Momentan sitzen 18 Abgeordnete für Österreich im EU-Parlament, sie werden für fünf Jahre gewählt. Das EU-Parlament ist das einzig direkt demokratisch gewählte Organ der EU – und auch weltweit die einzige direkt gewählte supranationale Institution. Es entscheidet über europäische Gesetze und über den EU-Haushalt und kontrolliert die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union. Dafür stehen klassische parlamentarische Instrumente zur Verfügung, wie etwa Untersuchungsausschüsse.

Die Abgeordneten wählen außerdem den Präsidenten der Europäischen Kommission, der das Oberhaupt der Exekutive ist. Sein Amt lässt sich mit dem eines Regierungschefs auf nationaler Ebene vergleichen.

Wer vertritt Österreich?

Von den 18 österreichischen Abgeordneten haben SPÖ und ÖVP jeweils fünf Mandate, die FPÖ vier, die Grünen drei und die NEOS eines.

2019 können die ÖsterreicherInnen zwischen sieben Parteien wählen: den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und der Liste JETZT/Europa 1, sowie den Grünen und der KPÖ. Wir haben nachgefragt, welche Pläne sie in der europäischen Frauenpolitik haben - und welche Rolle Österreich in der EU einnehmen soll:

 

Aktuell