Justizministerin Alma Zadić werde "die Geburt ihres Kindes nicht mehr erleben" schrieb ein 68-Jähriger Wiener vor kurzem auf seinem Blog. Laut Gutachten ist der Mann gefährlich.
Der Verdächtige betreibt die Website "Hartgeld", wo er bereits 2017 übelste Unterstellungen gegen die ehemalige Grünen-Chefin Eva Glawischnig veröffentlicht hat. Dafür wurde er im Februar 2018 vom Wiener Landesgericht für Strafsachen wegen übler Nachrede zu drei Monaten bedingt und einer Geldstrafe von 2.200 Euro verurteilt.
Mann soll eingewiesen werden
Gegen den Mann ist gerade ein Verfahren am Wiener Landesgericht für Strafsachen anhängig, im Zuge dessen der Richter ein psychiatrisches Gutachten einholen ließ. Er wollte abklären, ob der Mann überhaupt zurechnungsfähig und damit schuldfähig ist. Das Ergebnis liegt seit wenigen Tagen vor: Laut einem der anerkanntesten psychiatrischen Sachverständigen des Landes liegt bei dem Mann eine höhergradige geistig-seelische Abnormität vor. Der Experte stuft den Mann als zurechnungsunfähig ein, hält ihn allerdings für derart gefährlich, dass er sich – sollte im offenen Verfahren ein Schuldspruch erfolgen – für eine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ausspricht.
Schutz für Zadić verstärkt
Justizministerin Zadić wollte die erneuten Drohungen gegen ihre Person nicht kommentieren. Auf der Pressekonferenz am Donnerstagzum Thema Hass im Netz verwies sie am Donnerstag auf die zuständige Staatsanwaltschaft. Laut "Krone" wurden die Sicherheitsvorkehrungen für Zadić verstärkt. Sie steht seit ihrer Angelobung im Jänner unter Polizeischutz, immer wieder richten sich rassistische Drohungen gegen die Ministerin mit bosnischem Migrationshintergrund. Wird sie in Online-Artikeln erwähnt, finden sich in den Kommentarspalten zu oft Hasskommentare. Das am Donnerstag präsentierte Gesetz der Regierung soll es Betroffenen in Zukunft einfacher machen, gegen Hass im Netz vorzugehen.
Wer Sexismus, Rassismus und andere Diskriminierungen bekämpfen will, braucht neben Mut und Ausdauer auch Wissen - und eine Mehrheit, die Veränderung will. Aber wie erschafft man die?
Justizministerin Alma Zadić über Integration in Österreich, Hass im Netz und mangelnde Diversität in der Regierung.
Die Justizministerin Alma Zadić hat auf Facebook verkündet, dass sie und ihr Partner Eltern werden – und manche (Männer) haben sehr viele Gedanken dazu.
