Schwarz-Grün: Frauenagenden gehen an ÖVP-Integrationsministerin

Es wäre zu schön gewesen: Auch unter einer Regierung mit Beteiligung der Grünen wird es kein eigenes Frauenministerium geben. Die Agenden wandern zur türkisen Integrationsministerin Susanne Raab.

"Wo ist das Frauenministerium? Wo sind die Frauenagenden?" hatte die ehemalige SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek im Laufe der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen bereits gefragt - das Thema Frauenpolitik schien in den vergangenen Verhandlungswochen nicht ganz oben auf der Prioritätenliste zu stehen. Die Antwort liegt jetzt auf dem Tisch - und überrascht: Die Frauenagenden wandern zur künftigen ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab und nicht, wie von vielen Seiten erwartet, zuden Grünen.

Susanne Raab übernimmt Frauenministerium

Raab studierte Jus und Psychologie und ist in der Öffentlichkeit relativ unbekannt. Mit dem Thema Integration beschäftigt sie sich seit Sebastian Kurz' Zeiten als Integrationsminister und verhandelte das Thema nun im Rahmen der Koalitionsgespräche. Frauenpolitisch ist sie bisher nicht aufgetreten.

Die Spekulationen in den vergangenen Tagen gingen in Richtung Eva Blimlinger als Frauen- und Kulturministerin, die Agenden sahen Medien und Expert*innen in jedem Fall als grünes Thema.

Frauenagenden bei der ÖVP

Dass Frauenpolitik nun aus einem von der ÖVP geführten Ministerium geleitet wird, lässt Zweifel, wie fortschrittlich die Entwicklung in den nächsten Jahren sein wird: Hat die ÖVP doch in der vergangenen Regierung mit der FPÖ unter anderem beim Gewaltschutzpaket mehr auf Publicity als auf effektive Maßnahmen gesetzt (siehe dazu der WIENERIN Podcast: Gewaltschutz in Österreich - eine Chronologie der Versäumnisse).

Kogler: Frauenarmut als großes soziales Thema

Im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz von Sebastian Kurz und Werner Kogler betonte letzterer den sozialen Zusammenhalt als großes Thema der Koalition und hob die Bekämpfung der Frauen- und Kinderarmut als einen ihm persönlich sehr wichtigen Punkt hervor. Das Sozialministerium wird zukünftig vom Grünen Rudolf Anschober verantwortet werden.

 

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