„In Oberösterreich passiert ein Rechtsruck“

Sonja Ablinger, ehemalige SPÖ-Abgeordnete und Oberösterreicherin, über die Wahl am Sonntag: warum die FPÖ so große Erfolge feierte und was die Großparteien falsch gemacht haben.

Die Landtagswahl in Oberösterreich ist vorbei – die FPÖ konnte drastisch dazugewinnen, SPÖ und ÖVP haben viel verloren. Was sagen Sie, als gebürtige Oberösterreicherin, zu diesem Wahlergebnis?

SONJA ABLINGER: In Oberösterreich setzt sich fort, was in vielen Teilen Europas zu beobachten ist: ein massiver Rechtsruck. In einem Industriebundesland mit traditioneller ÖVP-Hegemonie ist das eine tektonische Plattenverschiebung. Überraschend war das Ergebnis in seiner Deutlichkeit, angekündigt hat es sich aber seit langem.

ÖVP und SPÖ reden sich derzeit auf einen „Ausnahmezustand“ und die Flüchtlingsthematik aus. Wie sehen Sie das?

ABLINGER: Das ist eine Ausrede. Das Thema hat lediglich das Gefühl bei vielen verstärkt, dass die regierende Politik nicht agiert und überfordert ist. Die Orientierungslosigkeit der Sozialdemokratie und die Übernahme von FPÖ-Populismus der ÖVP, erklären vielmehr die dramatischen Wahlverluste.

Wie erklären Sie sich das gute Ergebnis der FPÖ – sind die Oberösterreicherinnen frustriert von der jetzigen Situation?

ABLINGER: Darin kommt tatsächlich viel Enttäuschung zum Ausdruck. Die ständig steigende Arbeitslosigkeit macht Angst, auch weil die regierende Politik nicht wirksam dagegen vorgeht. Der Regierungsslogan „Wir sind am besten durch die Krise gekommen“ trifft häufig nicht die Alltagserfahrung vieler Frauen und Männer. Darum wenden sich so viele enttäuscht von der Politik ab oder wählen eine scheinbare Alternative, bei der sie ihre aufgestaute Wut offenbar aufgehoben sehen.

Die SPÖ verlor 24.000 WählerInnen an die FPÖ. Schafft es die „Arbeiterpartei“ nicht mehr, die ArbeiterInnen anzusprechen?

ABLINGER: Nein, das schafft sie kaum noch. Aber die SPÖ verliert nicht nur an die FPÖ sondern auch stark an die Gruppe der NichtwählerInnen. Mit ihrem Wahlkampfslogan „Für Alle“ wollte sie sich mit niemandem anlegen. Und war am Ende für fast niemanden mehr interessant.

Es waren auch überraschend viele Frauen unter den FPÖ-WählerInnen. Spielte Frauenpolitik überhaupt eine Rolle im Wahlkampf?

ABLINGER: Frauenpolitik spielte im Wahlkampf keine Rolle und Wählerstromanalysen belegen: Frauen bis 44 Jahre entschieden sich zu relativ ähnlichen Anteilen für ÖVP, FPÖ und Grün. Die geringste Zustimmung erhielt die SPÖ. Irgendwie überrascht mich das nicht.

Was bedeutet das im Hinblick auf die Wien-Wahl kommende Woche?

ABLINGER: Eine Zuspitzung im Wahlkampf, die uns hoffentlich nicht den Magen verdirbt.

Sonja Ablinger ist ehemalige SPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat und Lehrerin an einer Neuen Mittelschule in Linz.

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