H.C. Strache im Talk

Interview-Reihe. Bis zur Nationalratswahl fragen wir jeden Monat den Spitzenkandidaten einer Parlamentspartei: „Was tut ihr für die Frauen?“ Den Abschluss macht der Parteichef der FPÖ, Heinz-Christian Strache.

Herr Strache, zerstören Frauenhäuser Ehen?
Heinz-Christian Strache: Nein, Unsinn. Frauenhäuser sind der letzte Zufluchtsort für Frauen, die sich in katastrophalen Situationen befinden, weil es leider Gottes Männer gibt, die Frauen gegenüber gewalttätig werden. Das ist letztklassig und das Schäbigste, was es in unserer Gesellschaft gibt. Diese Frauen brauchen Schutz, und Frauenhäuser bieten das in solchen extremen Situationen.

Was meinte die FPÖ-Vertreterin Brigitte Kashofer dann, als sie vor einem Jahr sagte, Frauenhäuser seien „mittlerweile an der nachhaltigen Zerstörung von Ehen und Partnerschaften maßgeblich beteiligt"?
Das müssen Sie bitte sie fragen - und auch, ob sie da korrekt wiedergegeben wurde.

Es sind ihre eigenen Worte. Wenn eine Vertreterin oder ein Vertreter Ihrer Partei eine Meinung formuliert, der Sie widersprechen, wird das parteiintern diskutiert?
Wo Menschen sind, gibt es viele unterschiedliche Meinungen und Positionen. Sie haben es hier mit einer Funktionärin in einer kleinen Stadt zu tun. Sie kann sicher selbst erläutern, was sie meinte. Es war aber nicht so aufregend, dass wir uns jetzt damit auf Bundesebene auseinandergesetzt hätten.

Heinz-Christian Strache WIENERIN-Interview

Die FPÖ macht mit Meinungen, die schockieren, immer wieder Schlagzeilen ...
Aber immer nur damit ...

Fühlen Sie sich von den Medien korrekt behandelt?
Nicht immer. Ich habe immer wieder den Eindruck, dass Sachthemen und inhaltliche Forderungen von uns verschwiegen werden. Und wenn es dann - was bei über 60.000 Mitgliedern vorkommen kann - in Kleinstsegmenten irgendwelche Positionen gibt, wo man meint, man könnte der FPÖ schaden, dann wird das künstlich aufgeblasen und zum Thema gemacht, obwohl es eigentlich keinen berührt, was der 47. Zwerg hinterm siebenten Berg zum Besten gibt...

Wenn etwa ein FPÖ-Mitarbeiter auf Facebook sinngemäß schreibt: „Wir brauchen keine Muslime, die uns bei der Flutkatastrophe helfen" ...?
Zum Beispiel. Das wird dann künstlich aufgeblasen. Das kann kein Zufall sein. Wir erleben das auch beim österreichischen Rundfunk, wo wir als die drittstärkste politische Kraft in der ZiB-Berichterstattung an letzter Stelle stehen. Viele Bürger nehmen das auch schon wahr. Ich habe in vielen Bereichen den Eindruck, da wird bewusst manipuliert.

Können Sie ein Beispiel nennen, wo etwas, das Sie sagten, schlicht nicht aufgegriffen wurde?
Ich präsentiere seit Jahren immer wieder unser Steuersenkungsprogramm. Davon lese ich keine Zeile in den Medien. Wenn ich bei Pressekonferenzen klar aufzeige, wie wir Steuern gerechter machen wollen, dann kommen danach Fragen zu allen möglichen Themen, aber der Kern der Pressekonferenz findet sich in der Berichterstattung nicht wieder - während man etwa bei den Grünen schon fast den Eindruck hat, auf Zuruf wird ein Thema bei einer Pressekonferenz behandelt und das findet sich auch breit in der Berichterstattung wieder.

Aber die FPÖ selbst vergräbt doch Sachthemen unter einer Sprache, die schockiert. Sie selbst verwenden immer wieder eine Sprache, die von Spitzen und Anzüglichkeiten durchsetzt ist. Sie bezeichnen etwa die Vizebürgermeisterin Wiens, Maria Vassilakou, als „wortbrüchige, unsoziale Abzockerin" oder „grüne Parkpickerl-Fetischistin". Warum so grauslich?
Ich versuche, Dinge prägnant und pointiert auf den Punkt zu bringen. Mit meiner direkten Art können manche schwerer umgehen. Ich denke aber, es ist die ehrlichere Art.

Stehen Ihre Wählerinnen auf so was?
Es gibt Studien, die besagen, dass dort, wo ich Spitzenkandidat bin, die FPÖ die besten Frauenwerte hat.

Kommt die Strache-FPÖ bei Frauen besser an als damals die Haider-FPÖ?
Es gibt Vergleichswerte von der FPÖ unter Jörg Haider und der Partei unter meiner Obmannschaft. Heute ist der Frauenzuspruch wesentlich höher. Bei den Wahlen, wo ich als Spitzenkandidat antrete, werden wir bei den jungen Frauen die absolute Mehrheit haben.

Finden Sie das gut?
Wir sind bei den 16- bis 35-Jährigen die stärkste Partei in Österreich. Wenn man jetzt demografiepolitisch rechnet, dann sind wir, wenn wir konsequent weiterarbeiten, in den kommenden zehn Jahren nicht aufzuhalten. Aber natürlich muss es unser Ziel sein, auch die älteren Menschen stärker zu überzeugen. Da bleiben ja viele Frauen auf der Strecke und müssen mit Mindestpensionen auskommen. Die erhalten keine Pensionsindexanpassung und man rechnet ihnen die Kindererziehungszeiten nicht voll für die Pension an. Da passieren viele Ungerechtigkeiten, die ich so nicht haben will.

Haben Sie konkrete Vorschläge, was geschehen soll?
Ich glaube, man sollte in einer logischen Kette bei den jungen Mädchen und Frauen anfangen. Viele, die einen Beruf haben, sich dann aber für die Familiengründung entscheiden, bekommen keine Wertschätzung und Unterstützung. Man konzentriert sich immer auf Frauen und Karriere, aber Frauen mit Kindern lässt man in vielen Bereichen letztlich im Stich. Die Armutsfalle trifft in der Regel Frauen mit Kindern und Frauen, die zu über 50 Prozent teilzeitbeschäftigt sind. Was sie sich zwar oftmals wünschen - die freie Wahl muss natürlich gesichert sein -, aber wir müssen darauf achten, dass wir Kindererziehung als Maßnahme für die Zukunft unserer Gesellschaft wertschätzen und als Beruf anerkennen. Das heißt: volle Pensionsanrechnung und entsprechende Unterstützung für diese notwendige und wichtige gesellschaftspolitische Arbeit.


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Das Pensionsantrittsalter soll für Frauen ab 2024 auf 65 Jahre angehoben werden. Die ÖVP hätte das gerne früher, die SPÖ ist dagegen. Wie steht die FPÖ dazu?
Grundsätzlich sage ich: 45 Jahre Arbeit sind genug. Wenn es um die Angleichung der Pensionsantrittszeiten geht, sind wir grundsätzlich zur Diskussion bereit, aber nur unter einer Bedingung: Dass endlich die Ungerechtigkeit gegenüber Frauen mit Kindern aufgegeben wird. Dann kann man auf Gleichberechtigung in allen Bereichen schauen. Auch was den Pensionsantritt betrifft.

Was, wenn das bis 2024 nicht erreicht wird?
Das ist durchaus möglich. Ich traue der SPÖ/ÖVP-Koalitionsregierung nicht zu, endlich die in diesen Bereichen notwendigen Schritte zu unternehmen.

Die Frauenministerin propagiert die möglichst rasche Rückkehr in die Vollbeschäftigung nach der Geburt der Kinder. Sonst drohen, sagt sie, niedrige Pensionen und der Verlust des beruflichen Anschlusses. Was sagen Sie?
Ich sehe an den vergangenen drei Jahrzehnten bei der SPÖ, dass die mehr nach ideologischen Mustern agieren als nach den Lebensrealitäten der Frauen. Alles soll der Staat machen und möglichst früh so viel wie möglich Einfluss auf die Entwicklung der Kinder nehmen. Und dann noch diese Genderei, wo man versucht, den Menschen einzureden, „Wir sind alle ein soziales Produkt" und die Unterschiede zwischen den Geschlechtern hätten keinen biologischen Hintergrund. Das sind Dinge, die nicht sachlich, sondern rein ideologisch angegangen werden.

Was halten Sie von der gemeinsamen Obsorge?
Das ist ein für mich besonders wichtiges Thema. Ich selbst habe ja zwei Kinder und bin geschieden. Man spricht immer vom Recht des Vaters und vom Recht der Mutter. Für mich ist aber wichtig, dass wir das Recht der Kinder in den Vordergrund stellen. Die werden nämlich vergessen, dabei ist es das größte und wichtigste Recht. Ich möchte, dass Kinderrechte in der Verfassung stärker verankert werden, auch dahingehend, dass ein Kind das Recht auf beide Elternteile hat. Und hinter den Eltern stehen Großeltern, die ja mitbetroffen sind und denen ihre Enkel fehlen. Das sind übrigens auch Frauen, die das trifft. Viele Kinder leiden massiv, weil sie im Zuge einer Trennung wichtige Bezugspersonen verlieren und in der Auseinandersetzung mit dem Partner benutzt werden, dem man das Kind entzieht, wo es jahrelang Gerichtsverhandlungen gibt ...

Sie sind sich aber bestimmt bewusst, dass solche Spiele von Müttern und Vätern ausgehen?
Natürlich. Aber da sind wir Politiker letztlich die Verantwortlichen, die das abstellen müssen - durch entsprechende Kinderrechtssicherung. Dort, wo Gewalt im Spiel ist, brauchen wir gar nicht reden. Aber auch Gewalt gibt es bei Vätern und Müttern.

Was ist Ihrer Meinung nach der größte Sieg, den die FPÖ in den vergangenen zehn bis zwanzig Jahren für die Frauen eingefahren hat?
Ich finde, unsere Sicherheitspolitik. Wir sind die Sicherheitspartei in Österreich, wo gerade Frauen oftmals von Gewalt betroffen sind. Wir haben die Sensibilität dafür erhöht und tun alles, um nicht nur das Sicherheitsgefühl, sondern konkret die Sicherheit von Frauen zu verbessern.

Können Sie ein Beispiel nennen?
Die Sexualstraftaten. Wir haben jahrelang dafür gekämpft, dass der Strafrahmen entsprechend erhöht wird. Wir mussten erleben, dass in den vergangenen Jahren unfassbare Straftaten - auch gegen Minderjährige - vom Gericht sehr gering bewertet und bestraft wurden. Und dafür hat die Bevölkerung einfach kein Verständnis. Es darf keine Toleranz geben gegenüber Sexualstraftätern, die sich an den Schwächsten unserer Gesellschaft vergreifen.

In Österreich ist das Thema Abtreibung noch kein Wahlkampfthema, was sich in Zukunft jedoch ändern könnte. Wie ist die Position der FPÖ dazu?
Das ist ein sehr, sehr wichtiges und sehr sensibles Thema. Wir gehen in Österreich von 60.000 Abtreibungen im Jahr aus. Das ist eine gigantische Zahl, die bedeutet, dass wir uns letztlich die Zukunft nehmen. Wir sagen ja zum Leben und wollen alles tun, um es zu schützen und zu fördern - und natürlich auch Frauen unterstützen, sich für das Leben entscheiden zu können. Ich glaube, dass man da auch ansetzen muss.

Was bedeutet das konkret?
Man braucht eine bessere Betreuung. Wenn Frauen ungewollt schwanger werden, haben sie oft Angst und fragen sich, wie sie mit dem Kind zurecht kommen sollen. Und wenn sie sich das selbst nicht zutrauen, kann man auch andere Lösungen finden. In Deutschland, wo die Beratung verbessert wurde, entscheiden sich dann viele Frauen trotz ihrer schwierigen Situation für das Kind. Oder sie wurden ermutigt, das Kind zur Adoption freizugeben und entscheiden sich dann dafür, das Kind doch zu behalten. Das zeigt, dass Betreuung und psychologische Beratung gute Mechanismen sind. Und dass man nicht einfach nur sofort Ja zur Abtreibung sagt und Schluss. Wir haben es mit einem ungeborenen Leben im Mutterleib zu tun. Das ist ein Lebewesen, und das muss man sehr kritisch betrachten.

Das heißt, Sie wären für eine verpflichtende Beratung von Frauen, die eine Abtreibung wünschen, nach deutschem Vorbild?
Ja. Wir haben das im Parlament schon mehrfach thematisiert und beantragt. Leider Gottes wurde es bisher immer abgelehnt.


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Aber was ist mit den Frauen, die sich, nachdem sie bearbeitet wurden, doch dafür entscheiden, das Kind zur Welt zu bringen? Dann stehen sie ja erst recht da?

Deshalb muss die Unterstützung auch nach der Geburt weitergehen. Viele Eltern, die keine Kinder bekommen können, freuen sich sehr, wenn sie ein Kind adoptieren können. Und wenn eine das Kind behalten möchte, müssen wir sie weiterhin begleiten und dürfen sie auch finanziell nicht im Stich lassen. Letztlich investieren wir damit ja in die Zukunft unserer Gesellschaft. Außerdem gibt es viele Frauen, die sich ihr Leben lang eine Abtreibung vorwerfen und seelisch zu kämpfen haben. Das wird überhaupt nicht betrachtet.

Würden Sie an der derzeitigen gesetzlichen Handhabung des Themas etwas ändern? Zum Beispiel: Sollen Abtreibungen in allen öffentlichen Spitälern vorgenommen werden?
Also, grundsätzlich finde ich es entsetzlich, wenn man sagt: Die Abtreibungspille sollte es auf Krankenschein geben. Schwanger zu werden ist mit Sicherheit keine Krankheit, im Gegenteil. Da sollten wir mal grundsätzlich über die Diktion und Irrwege reden.

Nun, dabei geht es eher um den Schutz der Anonymität und um die Möglichkeit, den Eingriff unter den bestmöglichen medizinischen Bedingungen vornehmen zu lassen. Der kürzlich diskutierte Fall einer Ärztin, die bei Abtreibungen lebensgefährlich pfuschte, zeigt, wie wichtig das ist.
Es ist wichtig, die bestmögliche medizinische Versorgung sicherzustellen. Aber man soll auch kein Geschäft draus machen.

Aber wenn Abtreibungen in Spitälern durchgeführt werden, ist es eben kein Geschäft mehr.
Genau.

Dann müssten Sie ja eigentlich dafür sein.
Das ist eine Bewertungsfrage. Ich denke, dass der präventive, der Betreuungs- und Beratungsansatz zu kurz kommt. Ich glaube nicht, dass der Ansatz, in welcher Klinik das gemacht wird, uns weiterhilft, sondern wir sollten eher versuchen, so viele Abtreibungen wie möglich zu vermeiden und letztlich das Leben zu fördern. Das ist der Ansatz, mit dem wir uns auseinandersetzen und nicht damit, wie man sich des ungeborenes Lebens entledigen kann.

Haben Sie einen Punkte-Plan, welche Dinge Sie in den kommenden Jahren für Frauen erreichen möchten?
Ja, dort, wo es um die Gleichstellung geht. Wenn nach dreißig Jahren sozialistischer Regierungsarbeit für gleiche Arbeit immer noch nicht der gleiche Lohn bezahlt wird, dann ist das peinlich. Dreißig Jahre haben SPÖ und ÖVP hier nichts Konkretes umsetzen können - wobei man aber schon zugeben muss, dass die Lohnschere zwischen Frauen mit Kindern und Männern im Vergleich zu Frauen ohne Kinder das Hauptproblem darstellt. Da sind wir wieder beim Punkt, dass in unserer Gesellschaft Mütter in der Regel benachteiligt sind. Und genau das muss man abstellen. Wir reden heute von Gleichberechtigung, die bis heute nicht gegeben ist.

Sie haben noch gar nicht „Ausländer" gesagt.
Kommt schon! Da müssen wir nämlich erkennen, dass es in unserer Gesellschaft Entwicklungen gibt - ich spreche das ganz bewusst an, auch wenn man mir das dann wieder vorwirft - und zwar durch Fehlentwicklungen in der Integration und durch undifferenzierte Massenzuwanderung aus Ländern, in denen Frauen kulturbedingt unterdrückt werden. Wir haben in Österreich heute und hier Zwangsbeschneidungen, wir reden von einer Dunkelziffer von 8.000 pro Jahr. Unfassbar! Das muss man auch strafrechtlich verfolgen. Wir wollen nicht, dass Frauen hier in Österreich zwangsverheiratet und unter Schleierzwang gesetzt werden. Die Unterdrückung der Frau in unserer Gesellschaft ist heute wieder ein Thema, da darf man nicht wegsehen.

Ist Frauenpolitik im Wahlkampf für Sie ein Thema?
Alle Themen betreffen grundsätzlich sowohl Frauen als auch Männer, das ist nicht geschlechtsspezifisch zu sehen. Aber wir zeigen auch Frauen und Mütter und sprechen Familienthemen an. Wenn wir die Familienbeihilfe oder das Kindergeld anschauen, wo sieben Jahre lang keine Inflationsanpassung stattgefunden hat, oder erleben, dass Frauen und Familien massiv belastet werden, vor allem im Bereich der Pflege - 400.000 pflegebedürftige Menschen werden heute zu Hause bei den Familien betreut, in der Regel von Frauen. Und wer dankt es ihnen? Die Politik und die Verantwortungsträger nicht, die lassen sie im Stich. Das sind ungerechte Mechanismen, die ich abstellen will, und die wir auch konkret aufzeigen.


Wie hoch ist eigentlich der Frauenanteil in der FPÖ im Nationalrat?
Da hatten wir bei der vorigen Nationalratswahl ein großes Manko. Wir hatten einen sehr niedrigen Frauenanteil von 16 bis 18 Prozent. Ich arbeite daran, das bei der kommenden Nationalratswahl endlich zu verbessern. Aber nicht im Sinn der Quote, sondern im Sinn von qualifizierten Frauen, die exzellente Arbeit machen. Da haben wir neben den bestehenden Frauen - zum Beispiel Anneliese Kitzmüller aus Oberösterreich, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein oder Primarärztin Brigitte Povysil, die nach berufsbedingter Pause wieder für die FPÖ antritt - auch neue Gesichter, wie etwa die beliebteste und beste Spielerin des österreichischen Basketball-Nationalteams, Petra Steger.

Auf welche Prozentzahl wollen Sie den Frauenanteil diesmal bringen?
Zumindest auf über zwanzig Prozent.

 

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