Gastbeitrag: Warum wir den Rücktritt von Juliane Bogner-Strauß fordern

Die Frauenministerin ist eine "Ministerin ohne Mission", kommentiert Lena Jäger vom Frauen*volksbegehren in einem Gastkommentar.

Die Auseinandersetzung mit Juliane Bogner-Strauß wirft Fragen auf. Muss eine Ministerin eigentlich eine Leidenschaft besitzen für ihre Themengebiete? Braucht sie Visionen oder zumindest eine Mission, die sie erfüllen möchte? Muss sie politisches Interesse mitbringen?

Wir finden: Ja! Eine Ministerin der Republik Österreich sollte den Wunsch verspüren, das Leben der Menschen in Österreich und darüber hinaus, besser machen zu wollen. Sie sollte bestimmte Ziele verfolgen. Zugegeben, Juliane Bogner Strauß ist weder die erste Ministerin Österreichs, noch die einzige in der jetzigen Regierung, der es an einem klaren politischen Profil mangelt, das macht es aber nicht weniger kritikwürdig. Es ist Zeit daran zu erinnern, dass jedes einzelne Regierungsmitglied der Gesellschaft verpflichtet ist. Wir als Frauen*Volksbegehren sehen uns in Verantwortung, die Frauenministerin darauf hinzuweisen.

Die Frauen* dieses Landes haben das Beste verdient

Die Regierung verschreibt sich mit ihrem Regierungsprogramm einer Retropolitik. Die Besonderheit von Mann und Frau nennt sie den Mehrwert unserer Gesellschaft. Von Familie wird realitätsfern als Vater – Mutter – Kind gesprochen. Hier bräuchte es eine Frauenministerin, die Erkämpftes verteidigt und sich zukunftsorientiert für echte Chancengleichheit und Selbstbestimmung aller Frauen* einsetzt. Juliane Bogner-Strauß macht das Gegenteil: Ohne eigene Agenda führt sie aus, was andere ihr anschaffen. Als selbsternannte „pragmatische Feministin“ schaut sie nicht weiter als unbedingt erforderlich, nimmt Gegebenes als unabänderlich hin und äußert sich abfällig über diverse Vereine der Frauenbewegung. Ständig betont sie die Umschichtung des Geldes zu Gunsten des Gewaltschutzes und erzeugt damit künstliche Konkurrenzsituationen, statt zu thematisieren, dass der Topf für Frauen insgesamt viel zu klein ist. Von einer Frauenministerin, die nicht verstanden hat, dass es ohne Gleichberechtigung kein Ende der Gewalt an Frauen* geben kann, können wir nur den Rücktritt fordern.

Als selbsternannte „pragmatische Feministin“ schaut sie nicht weiter als unbedingt erforderlich, nimmt Gegebenes als unabänderlich hin und äußert sich abfällig über diverse Vereine der Frauenbewegung.

von Lena Jäger, Frauen*volksbegehren

Sie kennt die Lebensrealitäten Österreichs Frauen* so wenig, dass sie ernsthaft zu glauben scheint, jede Familie, die mehr als die angebotene Kinderbetreuung benötigt, könne sich welche zukaufen. Sie schlägt den Kurs der Regierung ein und macht jedes Thema zur Migrationsfrage. Sie sagt Sätze wie: jedes Mädchen mit Kopftuch ist ein Mädchen zu viel (Quelle: Ö24 Interview am 31. Juli 2018). So passiert eine Grenzüberschreitung nach der anderen. Wir können nicht mehr länger zusehen. Wir fordern Haltung statt Spaltung und daher den Rücktritt von Juliane Bogner- Strauß. Dabei bleiben wir.

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