Burka-Verbot in Frankreich vom Gericht für rechtens erklärt

Im April 2011 hat Frankreich ein Gesetz eingeführt, welches das Tragen von Ganzkörperschleiern wie Burka oder Nikab in der Öffentlichkeit verbietet. Ein Verstoß wird mit einer Geldbuße von € 150 bestraft. Eine junge Muslime hatte dagegen geklagt. Sie sah sowohl Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit sowie die Achtung von Privat- und Familienleben verletzt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg war nicht ihrer Meinung und wies die Klage nun ab. Es werde kein Grundrecht verletzt, sondern vielmehr solle das Gesetz ein Zusammenleben fördern. Eine Berufung ist nicht möglich.

Burka-Verbot tritt in Frankreich in Kraft. Beitrag von 2011

Frankreich war das erste europäische Land, welches ein solches Gesetz eingeführt hatte. Auch Belgien hat 2011 ein solches Vermummungsverbot beschlossen. Im deutschen Bundesland Hessen gilt ebenfalls seit 2011 ein entsprechendes Gesetz.

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