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Frauen*Volksbegehren: So einfach kannst du deine Unterstützungserklärung für das Frauenvolksbegehren abgeben

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Ab dem 12. Februar können Interessierte ihre Unterstützungserklärung für das Frauenvolksbegehren abgeben.

So einfach kannst du das FVB unterstützen

Jetztred.(Wienerin)

20 Jahre ist es her, da haben 644.665 Personen das erste Frauenvolksbegehren unterschrieben. Seit dem 12. Februar 2018 sammeln die InitiatorInnen des neuen Frauenvolksbegehrens die ersten Unterschriften. Österreichweit sind 8.401 solcher Unterstützungserklärungen notwendig, das entspricht einer Promille der österreichischen Wohnbevölkerung.

Erst dann wird die Initiative im Nationalrat behandelt und ein Gesetzesantrag durch die BürgerInnen überhaupt möglich. Die Unterstützungserklärungen sind also der erste Schritt zu einem erfolgreichen Volksbegehren.

 

Unterstützen mit der BürgerInnenkarte oder Handysignatur

Am einfachsten haben es die glücklichen und weisen Menschen, die bereits eine BürgerInnenkarte bzw. die Handysignatur aktiviert haben. Einfach Benutzerdaten hier eingeben und die Unterstützungserklärung abschicken. Wer möchte, kann sich auch eine Bestätigung der Unterstützungserklärung ausdrucken.

Das funktioniert auch für alle anderen Volksbegehren, wie zum Beispiel jenes der Ärztekammer, mit dem die Regierung aufgefordert werden soll, am totalen Rauchverbot in der Gastronomie festzuhalten. Es startet am 15. Februar.

Unterstützen am Gemeinde- oder Bezirksamt

In Papierform kann die Unterstützungserklärung während der Öffnungszeiten in jedem Gemeinde- oder Bezirksamt abgegeben werden, unabhängig vom Hauptwohnsitz. Dazu muss nur die Identität mit Hilfe eines Dokumentes (Personalausweis, Reisepass, Führerschein) nachgewiesen werden.

Bei beiden Varianten gilt: Wer jetzt bereits seine Unterschrift abgibt, muss in der Unterstützungswoche nicht noch einmal unterschreiben.

 

 

 

Wie geht es mit dem Frauen*Volksbegehren weiter

Ist die Hürde der Unterstzützungserklärungen genommen, kann das eigentliche Volksbegehren starten. Die InitiatorInnen stellen dann beim Innenministerium einen Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren. Der Innenminister hat dann drei Wochen Zeit, um über den Antrag zu entscheiden und legt den Zeitraum der Eintragungswoche fest. In diesen sieben Tagen liegt das Frauen*Volksbegehren dann zur Unterschrift auf.

 

 

FVB: Das sind die Forderungen des Frauenvolksbegehrens

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